Brexit-Folgen

Warum England jetzt einen Mose braucht

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Gutes Leben außerhalb der EU ist möglich?

Die EU-Verantwortlichen haben ein nachvollziehbares Interesse, dem UK bei den Austrittsverhandlungen wenig entgegenzukommen, um Nachahmer abzuschrecken, nach dem Motto: „Außerhalb unseres tollen Clubs kann es kein gutes Leben geben“.

Dass in diese Richtung gearbeitet wird, zeigt neben vielen anderen auch eine Äußerung des deutschen Justizministers Heiko Maas (SPD): „Der Brexit-Schock kann heilsame Wirkung haben – mit dem Ergebnis, dass man sich auf ein solches Wagnis eben nicht einlässt. (…) Jetzt sieht jeder, was so etwas für ein Land wie Großbritannien bedeutet.“ (faz.net: 30.6.2016).

Helmut Kohl, der Tagespolitik entrückt, sicher mit Altersweisheit ausgestattet und obwohl mit der britischen Premierministerin Margaret Thatcher nie warm geworden, hat solchen offenkundig unfreundlichen Tendenzen die Warnung „vor einer überhasteten politischen Reaktion“ entgegengesetzt und „einen vernünftigen Weg im Umgang mit dem Referendum“ gefordert (faz.net: 30.6.2016).

Im Brüsseler Politikbetrieb schienen in den Tagen nach dem Brexit-Referendum die Nerven blank zu liegen: Teils verbitterte Reaktionen, die keine vernunftbasierte vertragliche Regelung zum Verhältnis des UK zur EU nach dem Austritt erwarten ließen. Besonders deutlich wurde der Brüsseler Frust über das britische Abstimmungsergebnis, als EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker versuchte, durch seine vor Pressekameras gehaltenen Hände Aufnahmen vom Europaabgeordneten und Chef der EU-kritischen UKIP-Partei Nigel Farage zu verhindern.

Ignoranz und wenig Selbstreflexion in Brüssel

Was in Brüssel ausblieb: Wirklich selbstkritische Reflexionen, wie es zur „Fahnenflucht“ des teilweise zweitgrößten EU-Nettozahlers kommen konnte, was denn die Briten vergrault hat. Im Gegenteil, eine gewisse Ignoranz zeigten die aus Brüssel erschallenden Rufe nach mehr Integration („Vertiefung“), als ob sich die Briten wegen einem aus ihrer Sicht zu geringen Grades an Integration abseilen wollten.

Man kann andererseits aber auch gut begründet vermuten, dass denjenigen, welche die „Vereinigten Staaten von Europa“ anstreben, ein Austritt des UK ganz gelegen kommt und deswegen Frust und Enttäuschung in Brüssel zumindest zum Teil nur gespielt seien. Denn die Briten waren bekannt für ihre Ablehnung einer „immer engeren Union“, wären also ein Hemmschuh gegen den Brüsseler „Superstaat“.

Doch selbst aus Sicht von EU-Zentralisten könnte sich dieses Kalkül als fatal erweisen. Denn ein außerhalb der EU – zugegebenermaßen nach mehrjähriger Durststrecke – prosperierendes UK als attraktive Alternative zur „immer engeren Union“ wäre für die EU-Zentralisten ein Mega-Desaster.

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