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FBDi-Ticker REACh Verschärfte Meldepflicht, einmal Erzeugnis, immer Erzeugnis

| Redakteur: Margit Kuther

Galt beispielsweise eine Platine bisher als Erzeugnis, so sind ab sofort deren Komponenten bzw. leicht zu trennenden Teile maßgeblich, so der FBDi.

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REACH-Verordnung: Einmal Erzeugnis, immer Erzeugnis
REACH-Verordnung: Einmal Erzeugnis, immer Erzeugnis
(Bild: Gerd Altmann )

Im Zusammenhang mit der REACh-Verordnung (EG 1907/2006) hat der EuGH am 10.9.2015 ein weitreichendes Urteil getroffen: Gegenstand sind Erzeugnisse, die lt. REACh-Verordnung besonders besorgniserregende Stoffe (SVHCs) enthalten.

War bislang der Schwellenwert mit 0,1 Massenprozent (Art. 7, Abs 2 und Art. 33 REACh-VO) für das Enderzeugnis definiert, so gilt der ab sofort auch für alle im Enderzeugnis enthaltenen Erzeugnisse.

Damit basiert der EuGH seine Einschätzung auf dem ursprünglichen Prinzip ‚Einmal Erzeugnis, immer Erzeugnis‘, das heißt: Laut EuGH-Urteil (C 106/14) muss die Betrachtung nun auf der kleinsten Einheit erfolgen, konkret jedes einzelne Erzeugnis, unabhängig davon, ob es Teil eines anderen Erzeugnisses ist/wird.

Galt beispielsweise eine Platine bisher als Erzeugnis, so sind ab sofort deren Komponenten bzw. leicht zu trennenden Teile maßgeblich.

Aus dem Urteil folgt, so der Fachverband der Bauelemente-Distribution (FBDi), dass die Informationspflichen für Hersteller bzw. Importeure in die EU deutlich umfangreicher sind. Denn aktuell sind 163 SVHCs nach Artikel 33 der REACh-Verordnung meldepflichtig.

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