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USA verschärfen Sanktionen gegen Huawei

Autor / Redakteur: dpa / Julia Schmidt

Die US-Regierung will Huawei noch mehr in die Enge treiben. Für den chinesischen Konzern soll es nach verschärften Sanktionen schwieriger werden, eigene Chips zu entwerfen und Fertiger dafür zu finden. Doch es könnte auch ein Schlupfloch geben.

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Huawei sieht sich nach der Ausweitung der US-Sanktionen gegen den chinesischen Technologiekonzern auf das Chip-Geschäft im Überlebenskampf.
Huawei sieht sich nach der Ausweitung der US-Sanktionen gegen den chinesischen Technologiekonzern auf das Chip-Geschäft im Überlebenskampf.
(Bild: Andy Wong/AP/dpa)

Die USA verschärfen nach einem Jahr ihre Sanktionen gegen den chinesischen Huawei-Konzern. Die neuen Maßnahmen sollen dem Smartphone-Anbieter und Netzwerk-Ausrüster speziell den Zugang zu amerikanischer Halbleiter-Technologie abschneiden. Es gehe dabei sowohl um die Entwicklung als auch um die Produktion der Chips, sagte ein ranghoher Beamter des US-Handelsministeriums am Freitag.

Huawei setze seit der im Mai 2019 eingeführten Blockade zwar verstärkt auf eigene Prozessoren, greife dafür aber weiterhin auch auf US-Technologien zurück, begründete das Handelsministerium die Verschärfung. Eine spezielle Lizenz sei künftig sowohl für US-Software notwendig, die in den Chips verwendet wird, als auch für den Einsatz von Produktionstechnik, die amerikanische Technologie enthält, sagte der Mitarbeiter der Behörde. Zugleich wurde die neue Regelung zunächst für 120 Tage ausgesetzt, um den Unternehmen Zeit für Anpassungen zu geben.

Durch die Verschärfung könnte Huaweis Chiptochter HiSilicon den taiwanischen Fertiger TSMC als Produktionspartner verlieren. Zugleich könnte der chinesische Konzern über Mittelsmänner an die Technik kommen. Die Regel gelte nur, wenn „der Chip für Huawei bestimmt ist und der Lieferant weiß, dass er an Huawei geht“, schränkte der Ministeriumsbeamte ein.

Stellungnahme von Huawei

Der amtierende Huawei-Chef Guo Ping nahm am Montagvormittag auf der jährlichen Analysten-Konferenz Stellung zu den neuen Regeln. Der Konzern sieht sich nach der Ausweitung der US-Sanktionen auf das Chip-Geschäft im Überlebenskampf.

„[...]Diese Entscheidung war willkürlich und droht der gesamten Branche global Schaden zuzufügen. Diese neue Regel wird sich auf den Ausbau, die Wartung und den kontinuierlichen Betrieb von Netzen im Wert von Hunderten von Milliarden US-Dollar auswirken, die in mehr als 170 Ländern unsere Technologie nutzen.

Dies wird sich auch auf die Kommunikationsdienste für die mehr als drei Milliarden Menschen auswirken, die Huawei-Produkte und -Dienste weltweit nutzen. Um ein führendes Unternehmen aus einem anderen Land anzugreifen, hat die US-Regierung den Interessen der Kunden und Nutzer von Huawei-Technologie absichtlich den Rücken zugekehrt. Dies widerspricht der Behauptung der US-Regierung, dass sie an der Sicherheit von Netzen interessiert ist.

Diese Entscheidung der US-Regierung betrifft nicht nur Huawei. Dies wird schwerwiegende Auswirkungen auf eine Reihe globaler Industriebranchen haben. Auf lange Sicht wird dies das Vertrauen und die Zusammenarbeit innerhalb der globalen Halbleiterindustrie, von der viele Branchen abhängig sind, schädigen und Konflikte und Verluste in diesen Branchen verstärken. [...]“, heißt es in der offiziellen Stellungnahme.

Huawei will nun eine umfassende Prüfung dieser neuen Exportbeschränkungsregeln durchführen.

Ausnahmen für weitere drei Monate verlängert

Huawei ist der führende Ausrüster von Mobilfunk-Netzen und der zweitgrößte Smartphone-Anbieter der Welt. Die USA werfen dem Konzern Spionage und die Verletzung von Sanktionen unter anderem gegen den Iran vor. Huawei kam deswegen auf eine schwarze Liste von Unternehmen, mit denen amerikanische Firmen Geschäfte nur mit einer speziellen Erlaubnis der US-Behörden machen können. Huawei kann deswegen unter anderem keine neuen Smartphone-Modelle mit vorinstallierten Google-Diensten verkaufen, was den Absatz der Geräte außerhalb des chinesischen Heimatmarktes bremst. Der Konzern weist die US-Vorwürfe zurück.

Die Ausnahmen unter anderem für amerikanische Mobilfunk-Betreiber von den vor einem Jahr verhängten Sanktionen wurden am Freitag für weitere drei Monate verlängert – zum letzten Mal, wie es hieß.

Kurz vor Bekanntgabe der neuen Regelung des Handelsministeriums kündigte TSMC den Bau einer Chipfabrik in den USA an. Der Chipfertiger, der unter anderem Prozessoren für Apples iPhones produziert, will im kommenden Jahr mit den Bauarbeiten beginnen. Das Werk im Bundesstaat Arizona soll den Betrieb im Jahr 2024 aufnehmen. (dpa)

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