Streit mit Qualcomm: Apple droht Verkaufsverbot in den USA

| Redakteur: Michael Eckstein

Wieder einmal: Qualcomm wirft Apple Patentverletzungen. Betroffen seien Schaltungen für das Leistungsmanagement in den A10-, A11- und A12-SoCs in aktuellen iPhone-Varianten.
Wieder einmal: Qualcomm wirft Apple Patentverletzungen. Betroffen seien Schaltungen für das Leistungsmanagement in den A10-, A11- und A12-SoCs in aktuellen iPhone-Varianten. (Bild: gemeinfrei / CC0)

Keine guten Nachrichten für den iPhone-Konzern: Nach den bereits in Deutschland und China wegen angeblicher Patentverletzungen erreichten Verkaufsstopps durch Qualcomm droht Apple ein Absatzverbot für seine wichtigsten Umsatzträger in den USA.

Hintergrund ist eine Entscheidung einer Richterin der US-Handelsbehörde ITC. Demnach verletzt Apple in seinen Anwendungsprozessoren A10, A11 und A12 das Qualcomm-Patent 674. Dahinter verbirgt sich eine gerade für Mobilgeräte wichtige Schaltung für effizientes Leistungsmanagement. Diese hilft laut Qualcomm, den Stromverbrauch zu senken und die Akkulaufzeit in mobilen Geräten zu verbessern. Für Apple wäre ein erzwungener Verkaufsstopp ein GAU-Szenario, zumal vom iPhone 7 bis hin zu den neusten Modellen inklusive der Plus-Varianten die wichtigsten Umsatzträger betroffen wären.

Die Richterin MaryJoan McNamara schreibt in einer heute veröffentlichten Entscheidung, sie werde Einfuhrbeschränkungen empfehlen. Grundsätzlich kann die ITC eine solche Einfuhr von im Ausland gefertigten Geräten in die USA untersagen. Dazu würden auch Apples iPhones und iPads zählen, die der Konzern überwiegend in Asien von Auftragsfertigern produzieren lässt.

Trumps Veto könnte mögliches Einfuhrverbot aushebeln

Allerdings hat die Richterin nicht allein zu entscheiden, ob diese tatsächlich in Kraft treten. Zuvor muss eine sechsköpfige Kommission darüber abstimmen. Auch der US-Präsident hat noch ein Wort mitzureden: Trump könnte ein durch die ITC verhängtes Einfuhrverbot in letzter Instanz noch abwenden. Von dieser Möglichkeit hatte zum Beispiel sein Amtsvorgänger Barack Obama Gebrauch gemacht: Im 2013 eskalierten Patentstreit zwischen Samsung und Apple hatte er sein Veto gegen ein Einfuhrverbot für einige iPhone- und iPad-Modelle eingelegt.

Die beiden Streithähne Qualcomm und Apple liegen bereits seit 2017 im Clinch. Damals hatte Apple seinen Chiplieferanten mit dem Vorwurf verklagt, viel zu hohe Gebühren für die Nutzung seiner Patente zu verlangen. Die Retourkutsche kam prompt: Qualcomm wirft Apple seit langem vor, diverse eigene Patente in mehreren Ländern zu verletzen. In der Wahrnehmung des iPhone-Konzerns sind dies jedoch nur Manöver, die vom Druck auf das Qualcomm-Geschäftsmodell ablenken sollen.

Patentschutz: Alle Hersteller kämpfen mit harten Bandagen

Auch die FTC, ihres Zeichens die US-amerikanische Wettbewerbsaufsicht, hat Qualcomm unfaires Wettbewerbsverhalten vorgeworfen. In dieselbe Kerbe hatte Anfang des Jahres auch Intels Chief Strategy Officer geschlagen und sich über die Geschäftsgebaren des SoC- und Modem-Spezialisten empört. So gehe es dem Hersteller nicht nur darum, eigene Wettbewerbsvorteile zu sichern, sondern nach Möglichkeit die Konkurrenz auszuschalten. Letztlich bestehe eine fortwährende Rechtsunsicherheit für alle Akteure, die in denselben Märkten tätig sind wie Qualcomm. Die Folge seien steigende Preise für Kunden und nicht ausgeschöpfte Innovationskraft.

Andererseits agieren auch Intel und Apple – neben vielen anderen Großkonzernen – selbst nicht gerade zimperlich, wenn es um den Schutz ihres eigenen geistigen Eigentums geht.

Für Qualcomm können die andauernden Querelen unangenehme Nachwirkungen haben: So versucht Apple mittlerweile, ohne die Technologien seines ehemaligen Toplieferanten auszukommen. Seine Modelle iPhone 7 und 8 lässt Apple bereits mit Intel- statt Qualcomm-Modems fertigen. Nur so könne man sicherstellen, dass die Geräte weiter in Deutschland erhältlich sind, teilte Apple im Februar mit. Dieser Trend könnte sich in Zukunft fortsetzen – möglicherweise auch bei anderen Herstellern.

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