Patentrechtsverletzungen Seoul Semiconductor verklagt US-Unternehmen

Redakteur: Dipl.-Ing. (FH) Hendrik Härter

Gleich acht Rechte an Patenten von Seoul Semiconductor soll der US-Händler Kmart verletzt haben. Gegen Patentrechtsverletzungen geht Seoul Semiconductor konsequent vor.

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Unter den acht verletzten Patenten befindet sich die Acrich-MJT-Technik.
Unter den acht verletzten Patenten befindet sich die Acrich-MJT-Technik.
(Bild: Seoul Semiconductor)

Der LED-Spezialist Seoul Semiconductor teilte am 11. September mit, dass es gemeinsam mit seiner Tochtergesellschaft Seoul Viosys Co., Ltd. gerichtlich gegen die Kmart Corporation wegen Patentrechtsverletzungen vorgehen wird. Klage wurde beim US-Bundesbezirksgericht für den Central District in Kalifornien eingereicht. Kmart Corporation ist einer der größten weltweit agierenden Händler mit ungefähr 1000 Läden in den USA; der jährliche Umsatz liegt bei 25 Mrd. US-Dollar.

In der Klageschrift macht Seoul Semiconductor geltend, dass Kmart LED-Produkte verkauft, welche die Rechte an acht Patenten verletzen, welche grundlegende LED-Technologien betreffen. Dazu gehören die starke Verbesserung des Farbwiedergabeindex mit Phosphorkombinationen, epitaktisches Wachstum von LED-Chips, LED-Chip-Herstellung, Einsetztechnologien für Multi-Chips, omnidirektionale LED-Leuchttechnik in Retrofit-LED-Glühbirnen sowie die Acrich-MJT-Technik. Bei dem mutmaßlichen Produkt handelt es sich unter anderem um eine LED-Lampe mit LED-Leuchtfäden, die als Ersatz für die traditionelle Glühlampen in den USA große Aufmerksamkeit bei den Kunden erregt hat.

Ein Patent vom Erfinder der blauen LED

Eines der gesicherten Patente wurde von Professor Shuji Nakamura entwickelt, der 2014 den Nobelpreis in Physik für seinen Beitrag in der Entwicklung der blauen LED erhalten hat. Ein weiterer Mitentwickler ist Dr. Steven DenBaars, Professor für Ingenieurswissenschaften in Material-, Elektro- und Computertechnik an der University of California in Santa Barbara.

Seit dem erfolgreichen Patentrechtsverfahren gegen die AOT Inc. aus Taiwan im Jahr 2003 hat Seoul Semiconductor weitere Patentsicherungsverfahren stets gewonnen. Letztes Jahr ist Seoul Semiconductor erfolgreich gegen die Patentrechtsverletzungen durch mehrere nordamerikanische Fernsehgerätehersteller vorgegangen, was zu entsprechenden Verurteilungen und/oder Schadenersatzzahlungen führte. In diesem Jahr hat Seoul Semiconductor ein einstimmiges Jury-Urteil gegen den japanischen LED-Linsenhersteller Enplas erreicht. In diesem Verfahren befand die Jury, bestätigt durch das US-amerikanische Bundesbezirksgericht, dass Enplas mutwillig die Patentrechte an der Technologie von Seoul Semiconductor verletzt hat und zu einer Zahlung von vier Mio. US-Dollar verpflichtet sei.

Seoul Viosys, Mitankläger in diesem letzten Gerichtsverfahren, hat ebenfalls Prozesse wegen Rechtsverletzungen angestrengt, mit dem Ergebnis, dass es zu Schuldsprüchen und Schadensersatzzahlungen sowie zu Lizenzgebühren gegen einen US-amerikanischen Hersteller von UV-Lichtaushärtungsgeräten kam. Kürzlich hat Seoul Viosys Klage gegen einen UV-LED-Insektenfallenhersteller in den USA eingereicht.

Geistiges Eigentum auf jeden Fall schützen

Als Anwaltskanzlei hat Seoul Semconductor Latham & Watkins engagiert, die sich spezialisiert haben auf Verletzungen des geistigen Eigentums. Verantwortlich für die Klageführung bei Latham ist der Partner Larry Gotts. Gotts ist seit Langem aufgrund seiner Prozesserfolge bei Branchenpublikationen wie Chambers Global und Legal 500 anerkannt. Dazu wird sein Name in den USA unter den „10 renommiertesten Rechtsanwälten bei Schutz des geistigen Eigentums“ bei Law360 geführt. Gotts war außerdem der führende Anwalt im Verfahren Seoul Semiconductor gegen Enplas, in dem Seoul Semiconductor eine Verurteilung wegen mutwilliger Patentrechtsverletzungen erzielen konnte.

Ki-bum Nam, Vizepräsident des Geschäftsbereiches Lighting bei Seoul Semiconductor, sagte: „Wir haben 25 Jahre lang sehr viele Ressourcen in umweltfreundliche technische Entwicklungen gesteckt und haben eine Vielzahl neu entwickelter Techniken vermarkten können.“ Um faire Marktbedingungen zu erreichen, werden wir weiterhin jeden Schritt gehen, der notwendig ist, um solche Verletzungen zu verhindern und unser geistiges Eigentum zu schützen.“

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