Patentanmeldungen

Rekordzahlen bei deutschen Marken und Patenten

| Redakteur: Johann Wiesböck

Cornelia Rudloff-Schäffer, DPMA: „Gewerbliche Schutzrechte sind für den Schutz und die Durchsetzung geistigen Eigentums gegenüber Nachahmern und damit als Wirtschaftsfaktor in Deutschland von ausschlaggebender Bedeutung.“
Cornelia Rudloff-Schäffer, DPMA: „Gewerbliche Schutzrechte sind für den Schutz und die Durchsetzung geistigen Eigentums gegenüber Nachahmern und damit als Wirtschaftsfaktor in Deutschland von ausschlaggebender Bedeutung.“ (Bild: DPMA)

Deutsche Patent- und Markenanmeldungen erreichten im vergangenen Jahr erneut Rekordwerte. Im Jahr 2015 wurden 66.889 Patentanmeldungen (+1,4 Prozent) eingereicht. Die Zahl der Markenanmeldungen stieg auf 69.130 – ein Zuwachs um 3,8 Prozent. Die Nachfrage nach Patenten aus Japan und nach eingetragenen Designs aus China ist ebenfalls hoch.

„Gewerbliche Schutzrechte sind für den Schutz und die Durchsetzung geistigen Eigentums gegenüber Nachahmern und damit als Wirtschaftsfaktor in Deutschland von ausschlaggebender Bedeutung“, sagte Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), bei der Vorstellung der Jahresbilanz 2015 in München.

Auffallend ist der starke Anstieg um jeweils rund 11 Prozent bei Patentanmeldungen aus dem Ausland und bei IR-Marken. Japanische Patentanmeldungen stiegen auf ein Allzeithoch von 6.424 und damit um mehr als 20 Prozent. Besonders groß war das Interesse aus China an eingetragenen Designs, was sich auf die Zahl der angemeldeten Designs (4.103, + 595,4 Prozent) signifikant auswirkte.

„Die große Nachfrage unserer ausländischen Anmeldekunden nach Schutzrechten beim DPMA spricht für unser weltweit hohes Ansehen. Meine Kolleginnen und Kollegen stehen für beständig hohe Qualität und guten Service. Wir arbeiten kontinuierlich daran, unsere Produkte zu verbessern und unsere Verfahren zu beschleunigen. Mit der komplett elektronischen Vorgangsbearbeitung in den Schutzrechtsverfahren für Patente, Gebrauchsmuster und Marken konnten wir die Abläufe effizienter gestalten und sind gut für die Zukunft gerüstet. Die kontinuierlich steigenden Online-Anmeldezahlen bestätigen uns in diesem Kurs.“

Mittlerweile nutzen immer mehr Kunden in sämtlichen Schutzrechtsverfahren die erweiterten Möglichkeiten, Anmeldungen und Nachreichungen sowie Rechtsmittel elektronisch einzureichen. Mit über 75 Prozent ist hier der Patentbereich führend.

Die Jahresbilanz 2015 des Deutschen Patent- und Markenamts

Im Jahr 2015 wurden insgesamt 66.889 Erfindungen beim DPMA zum Patent angemeldet. Der im Vergleich zum Vorjahr moderate Anstieg um 1,4 Prozent ist auf die gestiegene Nachfrage aus dem Ausland zurückzuführen.

Bei den nationalen Anmeldungen aus dem Ausland wurden im vergangenen Jahr 1.380 mehr Eingänge als im Jahr 2014 verzeichnet (2015: 13.991). Dies entspricht einem kräftigen Zuwachs von 10,9 Prozent. 6 443 internationale Patentanmeldungen, die beim DPMA in die nationale Phase eingetreten sind (DPMA-PCT nationale Phase), entsprechen einer Zuwachsrate von 6,6 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Erstmals seit 2006 führten wieder japanische Anmelder (6.424; + 20,3 Prozent) die TOP 10 unserer Auslandskunden vor amerikanischen Anmeldern an (6 147; + 1,6 Prozent).

Nationale Patentanmeldungen wurden 2015 zu rund 75 Prozent elektronisch eingereicht. Die Zahl der Prüfungsanträge zu Patentanmeldungen ist im Jahr 2015 erneut leicht gestiegen (+ 2,4 Prozent). Wir rechnen hier mit rund 44.400 wirksamen Prüfungsanträgen und sonstigen Zugängen, davon 25.647 direkt mit der Anmeldung. 75,2 Prozent der Erstbescheide wurden innerhalb von 10 Monaten erstellt.

2015 wurden 33.483 Prüfungsverfahren abgeschlossen, davon 14.795 durch die Erteilung eines Patents. Dies entspricht – in Relation zur Gesamtzahl der im Jahr 2015 abgeschlossenen Prüfungsverfahren – einer Erteilungsquote von 44,2 Prozent.

Bei den Einspruchsverfahren hat sich die Zahl der Eingänge mit 402 wieder auf dem Niveau vor der Patentrechtsnovelle 2014 eingependelt. Als Folge einer zum 1. April 2014 auf neun Monate verlängerten Einspruchsfrist mit niedrigeren Eingängen im Jahr 2014 konnte hier der Arbeitsbestand weiter abgebaut werden.

Die Rechercheanträge nach § 43 PatG und § 7 GebrMG sind von 16.347 auf 16.082 leicht zurückgegangen; die Zahl der Rechercheberichte ist hingegen von 14.781 auf 15.088 gestiegen.

Insgesamt waren Ende des zurückliegenden Jahres 129.591 deutsche Patente sowie 470.907 mit Wirkung für Deutschland erteilte europäische Patente in Kraft.

Kommentar zu diesem Artikel abgeben
... wenn die Kosten für ein Patent nicht so hoch wären, gäbe es wahrscheinlich deutlich mehr davon.  lesen
posted am 22.03.2016 um 10:40 von Unregistriert


Mitdiskutieren
copyright

Dieser Beitrag ist urheberrechtlich geschützt. Sie wollen ihn für Ihre Zwecke verwenden? Kontaktieren Sie uns über: support.vogel.de/ (ID: 43935031 / Management)