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Telekommunikation Patentverletzungen: Ericsson verklagt Apple in den USA

Quelle: dpa

Der schwedische Netzwerkausrüster Ericsson hat den Technologieriesen Apple – der gleichzeitig ein wichtiger Kunde ist – wegen Verletzung von Mobilfunkpatenten verklagt. Zuvor war eine Lizenzvereinbarung zwischen beiden ausgelaufen.

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Ericsson hält wichtige Patente für Mobilfunktechniken, die das Unternehmen an andere Hersteller lizensiert.
Ericsson hält wichtige Patente für Mobilfunktechniken, die das Unternehmen an andere Hersteller lizensiert.
(Bild: Ericsson)

Nach dem Auslaufen eines Patentdeals zwischen Ericsson und Apple zieht der schwedische Netzwerkausrüster vor Gericht. In Klagen in Texas wirft Ericsson dem iPhone-Konzern die Verletzung von insgesamt zwölf Patenten vor. Von den am Montag eingereichten Klagen hatte zuvor die „Wirtschaftswoche“ berichtet. Solche Verfahren kommen in der Branche häufig vor und dienen oft dazu, die Konditionen der am Ende folgenden Vereinbarungen auszufechten.

Ericsson verwies in einer Stellungnahme darauf, dass Apple Technologien des Unternehmens nun ohne eine gültige Lizenz verwende. Die 2015 ebenfalls nach Klagen abgeschlossene Patentvereinbarung lief zum Jahreswechsel ab. Bei den Patenten, die Ericsson ins Feld führt, geht es um diverse technische Aspekte von Mobilfunk-Verbindungen. Von Apple gab es zunächst keine Stellungnahme zu der Klage.

Klagen als Teil der Neuverhandlungen

Schon im Herbst hatten sich Ericsson und Apple im Zuge der Verhandlungen über einen neuen Deal einen Schlagabtausch vor Gericht geliefert. Ericsson klagte im Oktober, um seine geforderte Patentlizenz-Gebühr durchzusetzen. Der Netzwerkausrüster will seit 2017 fünf US-Dollar pro Smartphone, das den superschnellen 5G-Datenfunk unterstützt. Bei günstigeren Modellen kann der Preis unter Umständen auf 2,50 US-Dollar sinken. Apple warf Ericsson in einer Gegenklage im Dezember ungebührenden Druck in den Verhandlungen vor.

Ericsson seinerseits führt die enormen Entwicklungskosten ins Feld: „Die jährlichen Investitionen von Ericsson in Forschung und Entwicklung in Höhe von 5 Milliarden US-Dollar haben zu unserer führenden Position im Bereich 5G und einem führenden 5G-Patentportfolio geführt.“ Daher sei die Möglichkeit einer fairen Entschädigung durch Patentlizenzierung wichtig, um neue Investitionen in Innovationen zu gewährleisten, von denen Kunden und Verbraucher überall profitieren könnten.

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