Urheberrecht in der LED-Beleuchtung

Nichia und Everlight verklagen sich gegenseitig

| Redakteur: Hendrik Härter

Wenn es um ihre Patente geht, reagieren sie unerbittlich: Everlight und Nichia haben sich gegenseitig verklagt. Everlight hat Nichia in den USA und Nichia hat Everlight in Deutschland verklagt.

Zuerst verklagt Nichia den taiwanesischen LED-Hersteller Everlight: Am 18. April hat Nichia in Deutschland eine Patentverletzungsklage am Landgericht Düsseldorf gegen Everlight eingereicht. Die Klage bezieht sich auf ein "von Everlight hergestellten Produkt mit weißen LEDs". Dabei beantragt Nichia, dass Everlight die LED dauerhaft unterlässt, keine Auskunft gibt und auch keine Rechnungen stellt. Hinzu kommt, dass Nichia Schadenersatz gegenüber Everlight fordert. Dabei soll es sich um eine SMD Low Power LED handeln.

Am 23. April hat Nichia ebenfalls am Landgericht Düsseldorf gegen den deutschen Distributor Future Electronics Deutschland angestrengt. Auch hier ist der Grund die weiße LED von Everlight.

Patentklage gegen Nichia in den USA

Bereits am 20. April hat Everlight den LED-Hersteller Nichia in den USA verklagt. In der Patentklage von Everlight in Michigan geht es auch darum, zwei Nichia-Patente für ungültig, unwirksam und durch das Patentamt der Vereinigten Staaten unzulässig zu erklären. Im speziellen Fall geht es um die Metallisierung von LED, auf das Everlight ein exklusiver Lizenznehmer ist, das sich im Besitz der Emcore Coporation befindet. Everlight und Emcore erheben gemeinsam Klage gegen Nichia. Neben der Metallisierung geht es auch um den Einsatz bestimmter Typen von Leuchtstoffpulvern bei der Produktion von Weißlicht-LEDs.

Rasant wachsender Markt für LED-Beleuchtung

Der Markt für LED-Beleuchtungen wächst nicht nur in Europa, sondern auch in den USA rasant. Everlight und Nichia gehören zu den Hauptwettbewerbern bei der LED-Produktion. Deshalb verwundert es nicht, wenn beide Unternehmen sehr empfindlich auf die LED-Produkte ihres Mitbewerbers achten. Klagen gegen das Urheberrecht sollen sicherstellen, dass Unternehmen als Schöpfer die ausschließlichen Rechte behalten und verteidigen können.

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