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Können Bits haften?

Autor / Redakteur: Katja Schlangen / Ludger Schmitz

Digitale Fortschritte sind des Öfteren den gesetzlichen Grundlagen voraus. Nicht anders ist es bei Blockchain-Entwicklungen, deren rechtliche Einordnung bestenfalls noch in den Kinderschuhen steckt. Katja Schlangen vom Berufsverband der Rechtsjournalisten beleuchtet die Situation.

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Im Recht gibt es reichlich unsicheres Gelände, wenn es um das Thema Blockchains geht.
Im Recht gibt es reichlich unsicheres Gelände, wenn es um das Thema Blockchains geht.
(Bild: gemeinfrei / CC0 )

Das überaus große Anwendungsspektrum der Blockchain ist zugleich dessen größtes Plus als auch die Quelle der Rechtsunsicherheit. Finanzrecht, Vertragsrecht, Medizinrecht, Verwaltungsrecht, Immobilienrecht… nahezu in allen Rechtsgebieten lässt sich die aufsteigende Technologie einsetzen.

Dementsprechend kann es kein einheitliches Blockchain-Gesetz geben. Vielmehr ist in jedem Fall zu prüfen, wie bestehendes Recht auf die einzelnen Einsatzmöglichkeiten der Technik anzuwenden ist. Bitcoins, die zurzeit bekannteste Kryptowährung, wurde beispielsweise als Finanzinstrument definiert. Somit unterliegt die gewerbliche Nutzung des Bitcoins dem Gesetz über das Kreditwesen (KWG) und bedarf einer Erlaubnis der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin).

Wer haftet für Fehler in der Blockchain?

Der Mythos der unangreifbaren Blockchain ist bereits seit einiger Zeit widerlegt. Vor Fehler in den Programmierungen der einzelnen Anwendungen oder neu entdeckte Lücken ist das System nicht gefeit. Da Nutzer verschiedener Anwendungen mitunter hohe Beträge durch solche Fehler verlieren können, stellt sich schnell die Frage nach der Haftung.

Besonders wichtig ist hierbei die Frage, wer die Anwendung programmiert hat. Hobby-Entwickler, welche aus Spaß und ohne finanziellen Vorteil agieren, haften nur dann, wenn sie grob fahrlässig handelten oder bekannte Fehler ihrer Programme verschwiegen haben. Anders sieht es bei kommerziellen Programmierern beziehungsweise Anbietern aus. Für diese ist eine Haftung gemäß Produkthaftungsgesetz denkbar. Demnach könnten geprellte Nutzer Schadensersatzforderungen an den Hersteller oder Entwickler stellen. Allerdings ist aktuell noch kein Präzedenzfall bekannt, welcher dies bestätigt.

Finanzgeschäfte über Blockchain: Das Risiko spielt immer mit

Guthaben aus Kryptowährungen unterliegen zurzeit grundsätzlich keiner Einlagensicherung. Geht ein Marktplatz insolvent, sind also alle darin gespeicherten Guthaben verloren. Eine Haftung besteht seitens der Betreiber in diesem Punkt (noch) nicht.

Allerdings transferieren die meisten Inhaber von Bitcoins und Co. ihr digitales Geld in sogenannte „Wallets“ oder „Vaults“. Dabei handelt es sich um virtuelle Lagerplätze, welche je nach Anbieter unterschiedliche Sicherheitsstufen bieten. Sollte also der Marktplatz, bei welchem die Bitcoins gekauft werden, insolvent gehen, bleibt das abgezogene Guthaben weiterhin bestehen.

Doch aus der Lösung eines Problems erwächst ein neues: Welche Rechte haben Verbraucher, wenn die Wallet fehlerhaft programmiert ist? Auch hier steht zu erwarten, dass die Produkthaftung greift.

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