Suchen

Erhöhter Druck im Kartellverfahren Intel und Samsung schließen sich Klage gegen Qualcomm an

Autor: Sebastian Gerstl

Im Januar diesen Jahres hatte die amerikanische Handelskommission FTC wegen illegaler Preisabsprachen und anderen Wettbewerbsverstöße Klage gegen Qualcomm eingereicht. Nun haben sich Intel und Samsung als Mitkläger angeschlossen. Auch der Streit mit Apple spitzt sich weiter zu.

Firma zum Thema

Im von der US-Handelskommission FTC (Federal Trade Commission) eingeleiteten Kartellverfahren erhöht sich der Druck auf Qualcomm. Während Intel dem Chiphersteller illegale Preisabsprachen vorwirft, klagt Samsung darauf, dass das Unternehmen standardessentielle Patente vorenthalte, die für einen freien Wettbewerb notwendig sind.
Im von der US-Handelskommission FTC (Federal Trade Commission) eingeleiteten Kartellverfahren erhöht sich der Druck auf Qualcomm. Während Intel dem Chiphersteller illegale Preisabsprachen vorwirft, klagt Samsung darauf, dass das Unternehmen standardessentielle Patente vorenthalte, die für einen freien Wettbewerb notwendig sind.
(Bild: Qualcomm headquarters.jpg / Coolcaesar, Wikimedia Commons / BY-SA 3.0)

Im Zentrum des Kartellverfahrens gegen Qualcomm steht der Vorwurf, der SoC-Hersteller habe seine Partner zu überhöhten Lizenzgebühren für Patente gezwungen und mit unlauteren Preisabsprachen den Wettbewerb auf dem Chipmarkt verzerrt zu haben.

So soll beispielsweise Apple über einen Zeitraum von fünf Jahren (zwischen 2011 bis 2016) vergünstigte Konditionen für SoC-Lieferungen unter Marktwert erhalten haben unter der Bedingung, dass keine Funkchips von anderen Herstellern verwendet werden dürfen.

Mit Intel und Samsung haben sich nun zwei direkte Wettbewerber, die von solchen gegen das Kartellrecht verstoßende Maßnahmen direkt betroffen werden, der Klage der Wettbewerbsaufsicht gegen Qualcomm angeschlossen. Wie das Technblog Extremetech argumentiert Intel, dass Qualcomm keine Chipsätze verkauft; Gerätehersteller würden statt dessen verpflichtet, eine Patentlizenz zu kaufen und sich dazu zu verpflichten, an Qualcomm einen Anteil des Verkauften jeden einzelnen Chipsatzes auszubezahlen - egal, ob dieser letztendlich eine Qualcomm-IP enthalte oder nicht.

Andere Vorwürfe reihen sich direkt in die bereits von der FTC vorgebrachten Vorwürfe ein: Qualcomm weigere sich, standardessentielle Patente (SEP) an seine Wettbewerber zu lizensieren, habe Apple mit der Eingangs erwähnten Preisabsprache gegenüber anderen Smartphone- und Tabletherstellern bevorzugt, und habe mit einer Kombination aus Patentlizenzen und Exklusivitätsabsprachen eine freie, unabhängige Entfaltung des Smartphonemarkts behindert.

Übersicht der LTE-Marktanteile von 2013. Auch wenn derzeit keine aktuelleren Zahlen vorliegen macht diese Übersicht deutlich, in welchem Ausmaß Qualcomm den Markt dominiert, auch wenn Samsung und Intel inzwischen etwas aufgeholt haben dürften.
Übersicht der LTE-Marktanteile von 2013. Auch wenn derzeit keine aktuelleren Zahlen vorliegen macht diese Übersicht deutlich, in welchem Ausmaß Qualcomm den Markt dominiert, auch wenn Samsung und Intel inzwischen etwas aufgeholt haben dürften.
(Bild: Forward Concepts)

Auch Samsung beklagt, dass Qualcomm anderen Konkurrenten die für einen freien Wettbewerb nötigen Lizenzen für standardessentielle Patente vorenthalte. Qualcomm hält die exklusiven Rechte an einigen Patenten, die zum Bau von LTE-Modems notwendig sind. Da es sich hierbei um ein für einen freien Smartphonemarkt unverzichtbares Produkt handle, so Samsungs Argumentation, sei Qualcomm dem Kartellrecht nach verpflichtet, diese Patente dem freien Wettbewerb zugänglich zu machen. Qualcomm sieht sich dagegen rechtlich nicht in der Pflicht, Lizenzen für seine Patente weitergeben zu müssen.

Mit Kartellrechtsklagen bezüglich Wettbewerbsverzerrungen eines Prozessorherstellers dürfte Intel übrigens vertraut sein: 2009 war Intel von der FTC zu einer Strafe von 1,25 Milliarden US-$ wegen illegaler Preisabsprachen, die sich gegen den x86-Prozessor-Konkurrenten AMD gerichtet hatten. 2014 verdonnerte auch die EU-Kartellbehörde Intel zu einer ähnlichen Strafe.

Auch Streit mit Apple spitzt sich weiter zu

Auch der Streit mit dem langjährigen Partner Apple, in der FTC-Klage noch als Hauptbegünstigter der Wettbewerbsverzerrung gelistet, spitzt sich weiter zu. Im Januar hatte Apple eine eigene, vom Kartellverfahren unabhängige Klage gegen Qualcomm eingeleitet, in welcher dem Chiphersteller konkret Preisabsprachen, Lizenzbetrug und Erpressung vorgeworfen werden. So habe Qualcomm unter anderem gedroht, bereits zugesagte Chiplieferungen zurückzuhalten, falls Apple im Kartellverfahren der koreanischen Handelsbehörde KTFC gegen den Chiphersteller aussage.

Wie der Nachrichtendienst Reuters meldet, dreht Qualcomm hier nun den Spieß um und verklagt im Gegenzug die taiwanische Foxconn Gruppe sowie drei weitere Gerätehersteller (Pegatron , Wistron und Compal Electronics), die für Apple im Auftrag iPhones und iPads produzieren. Der Vorwurf: Die Unternehmen hätten keine Lizenzgebühren für die verarbeiteten Patente gezahlt.

(ID:44698676)

Über den Autor