LED-Lichttechnik Erfolgreiche Patentklage für Seoul Semiconductor

Redakteur: Dipl.-Ing. (FH) Hendrik Härter

Eine Klage vor dem US-Bundesbezirksgericht war für Seoul Semiconductor erfolgreich. Das Unternehmen verklagte Craig Electronics aufgrund einer Verletzung der geltend gemachten Patente.

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Patentstreitigkeiten rund um die LED: Hersteller müssen ihre technologischen Entwicklungen schützen. Das Bild zeigt die Acrich-Technik von Seoul Semiconductor, die weltweit in vielen LED-Beleuchtungslösungen eingesetzt wird.
Patentstreitigkeiten rund um die LED: Hersteller müssen ihre technologischen Entwicklungen schützen. Das Bild zeigt die Acrich-Technik von Seoul Semiconductor, die weltweit in vielen LED-Beleuchtungslösungen eingesetzt wird.
(Seoul Semmiconductor)

Niederlage für Craig Electronics: Seoul Semiconductor hatte vor einem Jahr eine Patentverletzungsklage vor dem US-Bundesbezirksgericht eingereicht. Die Begründung lautete, die von Craig vertriebene LED-Hintergrundbeleuchtung für Displays verletze fünf der Patente von Seoul Semiconductor. Neben den LED-Backlights sind das LED-Komponenten, LED-Chips und Epitaxieschichten sowie Black-Hole-Linsen.

Am 23. Juli 2015 hat das Gericht schließlich zugunsten des koreanischen Herstellers entschieden. Zusammen decken diese patentierten Techniken wesentliche Komponenten und Merkmale moderner Display-Hinterleuchtung ab. Darunter sind Fertigungsanlagen, LED-Displays und optische Geräte.

Ebenfalls patentrechtlich geschützt ist eine Technik, die bewirkt, dass ein LC-Display über die gesamte Fläche gleichmäßig beleuchtet wird. Dafür kommen in der Mitte vertiefte Linsen zum Einsatz.

Im Umfeld der LED kommt immer wieder zu Patentstreitigkeiten. Deshalb ist es für einen Hersteller wichtig, seine technischen Entwicklungen zu schützen, damit Mitbewerber diese nicht einfach kopieren können. In einem speziellen Programm von Seoul Semiconductor sind sämtliche Maßnahmen gegen Patentverletzer aufgeführt, welche die geistigen Eigentumsrechte missachten.

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