Achtung ElektroG: E‐Scooter sind Elektrogeräte

| Redakteur: Margit Kuther

ElektroG: gilt auch für E-Scooter
ElektroG: gilt auch für E-Scooter (Bild: IO HAWK)

E‐Scooter sind als Verkehrsmittel eingestuft, doch für sie gilt nach wie vor das Elektro‐ und Elektronikgerätegesetzes (ElektroG). Lesen Sie, was Hersteller und Händler beachten müssen.

Eine Viertelmillion E‐Scooter rollt bereits durch Deutschland, so die Schätzung des Bundesverbandes Elektrokleinstfahrzeuge. Seit 15.06.2019 sind sie in der Bundesrepublik nun auch für den Straßenverkehr zugelassen. Dabei fallen die E‐Scooter weiterhin in den Anwendungsbereich des Elektro‐ und Elektronikgerätegesetzes (ElektroG).

Die Elektrokleinstfahrzeuge‐Verordnung (eKFV) ist als nationale Gesetzgebung in Kraft getreten. Dennoch ändert sich für zweirädrige Elektroroller, die keinen Sitz haben, nichts: Sie sind vom ElektroG erfasst – ungeachtet, ob sie mit einem Geschwindigkeitsbereich von 6 bis 20 km/h in die eKFV fallen oder eben nicht. Gemäß § 2 Absatz 2 Nr. 7 ElektroG liegen elektrische Zweiradfahrzeuge, für die eine Typgenehmigung nicht erforderlich ist, ausdrücklich im Anwendungsbereich des ElektroG. Der Begriff Typgenehmigung im ElektroG bezieht sich auf Fahrzeuge, die unter die Verordnung (EU) 168/2013 fallen. Ausdrücklich von dieser Verordnung ausgenommen sind Elektroroller ohne Sitzplatz. Daher benötigen die E‐Scooter keine (EU‐)Typgenehmigung.

Die Genehmigungspflicht in der eKFV – sprich die allgemeine Betriebserlaubnis beziehungsweise Einzelbetriebserlaubnis – ist keine Typgenehmigung im Sinne des ElektroG. Hersteller müssen ihre Elektroroller, also E‐Scooter ohne Sitz, in der Regel als Großgeräte in der Kategorie 4 des ElektroG bei der stiftung elektro‐altgeräte register (stiftung ear) registrieren. Bei der Mengenmeldung ist dann das Akkugewicht abzuziehen.

Hat ein E‐Scooter ohne Sitz ausgedient, können Verbraucher ihn weiterhin kostenfrei bei den lokalen Wertstoff‐ und Recyclinghöfen oder beim Kauf eines neuen im Handel abgeben.

Der Akku gehört in die Altbatteriesammlung

Lässt sich der Akku vom E‐Scooter trennen, so sollte das vorher erfolgen und der Akku einer separaten Altbatteriesammlung für Industriebatterien zugeführt werden. Der ausgediente Akku eines E‐Scooters wird kostenfrei von den Vertreibern von Industriebatterien zurückgenommen – z.B. vom E‐Scooter‐Händler, wenn er entsprechende Ersatzakkus anbietet. Auch bestimmte kommunale Sammelstellen (qualifizierte Sammelstellen) nehmen Industriebatterien kostenfrei entgegen. Vor der Rückgabe der E‐Scooter‐Batterie empfiehlt sich die Nachfrage beim Wertstoffhof oder Händler, ob dort die Industriebatterie kostenfrei abgegeben werden kann.

ElektroG: Diese passiven Endgeräte sind bis 1. Mai zu registrieren

ElektroG: Diese passiven Endgeräte sind bis 1. Mai zu registrieren

08.03.19 - Im Zuge der europäischen Harmonisierung stuft die Stiftung ear ab dem 1.5.2019 passive Endgeräte, die den Strom lediglich durchleiten, auch als Elektro- oder Elektronikgerät ein. Details dazu lesen Sie in diesem Beitrag. lesen

Regulieren wir uns tot?

Gastkommentar

Regulieren wir uns tot?

27.06.19 - „Wenn wegen unklarer Regularien mehr Spezialisten Verordnungen und Richtlinien überprüfen müssen als im Projekt kooperieren, verzerrt sich das Bild zur Verwaltung – aus dem Kabinett wird das Kabarett“, meint Andreas Falke, Geschäftsführer des FBDi. lesen

Kommentar zu diesem Artikel abgeben

Schreiben Sie uns hier Ihre Meinung ...
(nicht registrierter User)

Zur Wahrung unserer Interessen speichern wir zusätzlich zu den o.g. Informationen die IP-Adresse. Dies dient ausschließlich dem Zweck, dass Sie als Urheber des Kommentars identifiziert werden können. Rechtliche Grundlage ist die Wahrung berechtigter Interessen gem. Art 6 Abs 1 lit. f) DSGVO.
Kommentar abschicken
copyright

Dieser Beitrag ist urheberrechtlich geschützt. Sie wollen ihn für Ihre Zwecke verwenden? Infos finden Sie unter www.mycontentfactory.de (ID: 46082969 / elektromobil)