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FBDi Batteriegesetz (BattG)

Deutsches Batteriegesetz schränkt Cadmium und Quecksilber ein

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Registrierungspflicht für Inverkehrbringer

Alle Unternehmen, die in Deutschland Batterien erstmals in Verkehr bringen, müssen sich auf elektronischem Weg über die Internetseiten des Umweltbundesamtes registrieren (lt. §4 des neuen BattG als Anzeige benannt), und ggf. gemäß ElektroG bei der Stiftung Elektro-Altgeräte-Register (EAR).

In diesem Zusammenhang weist der FBDi darauf hin, wenn ein Unternehmen Batterien in mehreren EU-Staaten in Verkehr bringt, muss es sich in jedem dieser Staaten registrieren lassen bzw. seine Marktteilnahme anzeigen.

Selbst beim Import kleiner Mengen müssen sich Hersteller von Gerätebatterien am bestehenden ‚Gemeinsamen Rücknahmesystem‘ beteiligen oder eigene Rücknahmesytseme einrichten.

Die Kennzeichnungspflicht (Symbol der durchgestrichenen Tonne) und Angabe der chemischen Symbole für Cadmium, Blei oder Quecksilber wird auf alle Batterien ausgedehnt (bisher nur für ‚schadstoffhaltige Batterien‘ relevant).

Zusätzlich müssen Kapazitätsangaben auf Geräte- und Fahrzeugbatterien aufgedruckt werden, die Details der EU sind noch in Arbeit.

Die Vertreiber sind also verpflichtet, hinzuweisen auf:

  • die Möglichkeit zur unentgeltlichen Rückgabe an der Verkaufsstelle oder in ihrer unmittelbaren Nähe
  • die Pflicht der Endnutzer zur Rückgabe und
  • die Bedeutung des Tonnensymbols und der Cadmium-/Blei-/ Quecksilber-Kennzeichnungen.

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