Patentstreit um HTC-Smartphones eskaliert



  • IPCom leitet Vollstreckung ein
    Patentstreit um HTC-Smartphones eskaliert

    Verschwinden bald HTC-Smartphones aus deutschen Handy-Shops? Der Patentverwerter IPCom will jedenfalls schnell Nägel mit Köpfen machen und ein Urteil aus dem Jahr 2009 vollstrecken. HTC bestreitet hingegen eine Patentverletzung durch die aktuellen Geräte.

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  • Und hier sehe ich hier wieder einmal den Mißbrauch des Patentwesens hin zu moderner Wegelagerei: Wie kann ein essenzieller Bestandteil eines Verfahrens, der hunderttausendfach verwendet wird und in einem Gremium entwickelt wurde, von einer einzelnen Firma geclaimt werden? O.k., vielleicht sind Royalties für das gesamte UMTS-Prinzip fällig und an das UMTS-Gremium abzuführen. Aber ich finde es schon ziemlich kackfrech, daß sich eine einzelne Firma das Rosinchen wegpickt und patentieren läßt - von den nachgeschalteten Rechteverwertern, die keinerlei technische, sondern nur noch monetäre Absichten verfolgen, ganz zu schweigen. Ein Ärgernis, welches das EPA auch noch tatkräftig unterstützt.


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