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Bundesregierung will 5000 Funklöcher schließen

| Redakteur: Sebastian Gerstl

Die Bundesregierung will bundesweit an bis zu 5000 Standorten Funklöcher schließen. Für den Ausbau wolle man 1,1 Milliarden Euro in die Hand nehmen, heißt es in einem Briefing-Bericht.

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Um die unzureichende Mobilfunkversorgung in Deutschland zu verbessern hat die Bundesregierung beschlossen, 1,1Milliarden Euro in deren Ausbau zu stecken. Rund 5000 sogenannte Funklöcher sollen damit in Deutschland geschlossen werden.
Um die unzureichende Mobilfunkversorgung in Deutschland zu verbessern hat die Bundesregierung beschlossen, 1,1Milliarden Euro in deren Ausbau zu stecken. Rund 5000 sogenannte Funklöcher sollen damit in Deutschland geschlossen werden.
(Bild: Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa)

„Jeder hat gesehen, wie wichtig und notwendig die flächendeckende Verfügbarkeit einer leistungsfähigen digitalen Infrastruktur ist, auch um die Herausforderungen der Corona-Krise zu bewältigen», heißt es nach einem Bericht des „Hauptstadt-Briefings“ des Nachrichtenportals „The Pioneer“ im Entwurf der Abschlusserklärung für den Mobilfunkgipfel an diesem Dienstag.

Bei dem Treffen des für digitale Infrastruktur zuständigen Ministers Andreas Scheuer (CSU) mit Vertretern von Ländern, Kommunen und Netzbetreibern soll es demnach eine Finanzzusage des Bundes geben. Die Regierung wolle Versorgungslücken dort schließen, „wo ein privatwirtschaftlicher Ausbau auch aufgrund von Versorgungsverpflichtungen oder Ausbauzusagen zeitnah nicht zu erwarten ist“. Eine Kofinanzierung durch Länder und Kommunen sei nicht vorgesehen. Die Betreiber müssten sich jedoch an den Kosten beteiligen. Koordiniert werden soll der Ausbau von einer Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft des Bundes.

Laut Beschlusspapier sollen die Verfahren zur Genehmigung von Mobilfunkmasten beschleunigt werden: „Ziel ist es, dass Anträge auf Genehmigung von Mobilfunkstandorten binnen einer Frist von drei Monaten nach der Vorlage vollständiger Antragsunterlagen beschieden werden.“

Nur Tropfen auf dem heißen Stein?

Vor allem in ländlichen Gebieten gibt es in Deutschland auf weiten Strecken noch sogenannte Funklöcher, in denen mobiler Empfang nicht oder nur sehr schlecht zur Verfügung steht. Eine Erhebung Anfang Mai kam auf allein 14.000 solcher Funklöcher allein in Nordrhein-Westfalen. Dabei gebe es enorme regionale Unterschiede: Während der Regierungsbezirk Münster gut versorgt ist, gibt es im Regierungsbezirk Arnsberg mehr Lücken, wie aus der Antwort des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur auf eine Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Bernd Reuther hervorging. Eine ähnliche Erhebung kam Ende April auf 13.000 Funklöcher allein im Bundesland Sachsen-Anhalt.

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