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Broadcom beugt sich EU-Wettbewerbshütern

| Redakteur: Sebastian Gerstl

Seit Juni 2019 ist Broadcom im Visier der EU-Kartellwächter. Um drohende Strafzahlungen abzuwenden, hat der US-Chiphersteller nun angeboten, seine Geschäftspraxis aufzugeben, Hersteller von TV- oder Modemgeräten durch exklusiv-bindende Verträge vom Kauf von Konkurrenzprodukten abzuhalten.

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Der US-Chiphersteller Broadcom will Frieden mit der EU schließen: Angesichts eines laufenden Kartellverfahrens und drohenden Strahzahlungen von bis zu 10% des Jahresumsatzes hat sich Broadcom bereiterklärt, künftig darauf zu verzichten, Gerätehersteller per Exklusivitätsvereinbarungen an sich zu binden.
Der US-Chiphersteller Broadcom will Frieden mit der EU schließen: Angesichts eines laufenden Kartellverfahrens und drohenden Strahzahlungen von bis zu 10% des Jahresumsatzes hat sich Broadcom bereiterklärt, künftig darauf zu verzichten, Gerätehersteller per Exklusivitätsvereinbarungen an sich zu binden.
(Bild: Clipdealer )

Broadcom hat der EU-Kommission angeboten, seine bestehende Praxis an Exklusivverträgen aufzugeben, um die laufenden Kartellprüfungen zu beenden und drohende Strafzahlungen abzuwenden. Das meldet die Nachrichtenagentur Reuters. Die EU-Wettbewerbshüter verdächtigen das US-Unternehmen, seine marktbeherrschende Stellung bei Halbleitern für TV-Digitaldecoder und Modems dafür genutzt zu haben, Konkurrenten aus dem Markt zu drängen.

Es drohten Strafzahlungen von bis zu 10% des Umsatzes

Aus diesem Anlass wurde im Juni 2019 eine kartellrechtliche Prüfung eingeleitet.Demnach habe Broadcom unter anderem Gerätehersteller vertraglich dazu verpflichtet, ausschließlich die eigenen Chipsätze zu verbauen und auf Produkte anderer Chipanbieter zu verzichten, lautet der Vorwurf. Dabei wurden handelsübliche Rabatte und Vorzugsbehandlungen an eine Exklusivitätsvereinbarung geknüpft. Nach Ansicht der EU-Wettbewerbshüter stellt dies eine Verletzung des Kartellrechts dar mit dem Ziel, Mitbewerber aus dem Markt zu drängen.

Mit der Einleitung der Untersuchungen erließ die EU-Kommission vergangenen Juni eine einstweilige Verfügung, in der Broadcom aufgefordert wurde, die Praxis fallen zu lassen. Als Geldstrafe für den Verstoß drohten bis zu 10% des Umsatzes von Broadcom. Im Geschäftsjahr 2019 meldete Broadcom einen Gesamtumsatz von 22,6 Milliarden US-Dollar.

Es war das erste mal seit knapp zwei Jahrzehnten, dass die EU eine derartige einstweilige Verfügung ausgesprochen hatte. Der Chiphersteller hatte vergangenen August in einer Anhörung unter Ausschluss der Öffentlichkeit, bei dem auch Vertreter von Intel, MediaTek, On Semiconductor und Humax anwesend waren, noch verteidigt.

Laut Reuters habe sich Broadcom nun dazu verpflichtet, Fernseh- und Modemherstellern keine entsprechenden Anreize mehr zu bieten, die sie dazu ermutigen oder verpflichten würden, mehr als 50% ihrer Chips und Modems von dem Unternehmen für die weltweite oder europäische Produktion von Endgeräten zu erwerben. Der Chiphersteller gehe damit auf die Bedenken der Kommission ein und erwarte, dass die Untersuchungen noch vor Ende des Jahres eingestellt werde.

EU-Kommission wartet noch auf Rückmeldungen aus der Industrie

„In diesen unsicheren Zeiten begrüßen wir die Gelegenheit, langwierige Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden und die Untersuchung ohne Anerkennung einer Haftung oder Verhängung einer Geldstrafe zu beenden“, zitiert die Nachrichtenagentur aus einem Broadcom-Statement.

Die Europäische Kommission sagte, sie werde vor einer Entscheidung noch auf Feedback aus der Industrie warten. Falls die Wettbewerbshüter das Angebot annehmen, bliebe es für mindestens fünf Jahre gültig, solange in dieser Zeit keine weiteren Verstöße seitens von Broadcom festgestellt würden.

Auch wenn die EU-Kommission bislang selten von einstweiligen Verfügungen Gebrauch gemacht hatte warnten die Kartellwächter, dass man diese Maßnahme bei weiteren Wettbewerbsverstößen künftig häufiger gegenüber großen Technologiefirmen einsetzen werde. Schon im vergangenen Jahr hatte die oberste EU-Wettbewerbshüterin, Margrethe Vestager, angekündigt, bei internationalen Tech-Unternehmen künftig genauere Prüfungen anzustrengen.

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