Digitalisierung Bitkom-Präsident: Wir brauchen ein Digitalministerium!

Autor / Redakteur: dpa / Michael Eckstein

Die nächste Bundesregierung soll ein Ministerium installieren, dass sich konsequent nur um die Digitalisierung und damit zusammenhängende Aufgaben kümmert, fordert Bitkom-Präsident Achim Berg.

Schneller: Eine Digitalbehörde soll zusammenfassen, was bislang im Verantwortungsbereich vieler Bundesminierien verstreut ist – und so wichtige Entscheidungen verzögert.
Schneller: Eine Digitalbehörde soll zusammenfassen, was bislang im Verantwortungsbereich vieler Bundesminierien verstreut ist – und so wichtige Entscheidungen verzögert.
(Bild: gemeinfrei / Pixabay )

Mit Blick auf eine neue Bundesregierung nach der Bundestagswahl Ende September hat sich der Präsident des IT-Verbands Bitkom, Achim Berg, für ein Digitalministerium ausgesprochen. Die momentane Verteilung digitalpolitischer Verantwortlichkeiten auf verschiedene Bundesministerien müsse beendet werden, sagte er dem „Handelsblatt“.

„Hierzu braucht es ein eigenes, starkes Ressort, das sich voll und ganz der Digitalisierung verschreibt und die entsprechenden Aktivitäten der Bundesregierung leitet und koordiniert.“ Das gehe nur, wenn das Digitalministerium mit umfassenden Rechten und Ressourcen ausgestattet werde. An der Spitze des Ressorts brauche es „eine starke, kompetente und entscheidungsfreudige Persönlichkeit“.

Alle Digitalisierungsaktivitäten unter einem Dach

Seiner Ansicht nach solle dann ein neues Ministerium bei digitalpolitischen Kernprojekten „komplett die Federführung“ übernehmen. Dafür sei unter anderem ein „Digitalvorbehalt“ notwendig. „Analog zum Finanzvorbehalt müssen politische Vorhaben auf ihre Digitalisierungswirkung hin überprüft und im Bedarfsfall angepasst werden“, sagte Berg.

Das Digitalministerium sollte zudem für den Breitbandausbau, die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung, innovative Technologieprojekte und die Leitung des Digitalkabinetts zuständig sein.

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