Auch Taiwan straft nun Qualcomm ab

Redakteur: Sebastian Gerstl

Nach China, Südkorea, der EU und den USA nun auch Taiwan: Die taiwanesischen Regulierungsbehörden haben nach einer Kartellprüfung Qualcomm wegen wettbewerbswidrigen Verhaltens mit einer Geldbuße von rund 774 Millionen US-Dollar belegt.

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Nach China, Südkorea, der EU und den USA mahnen nun auch die Regulierungsbehörden von Taiwan Chiphersteller Qualcomm wegen wettbewerbsfeindlicher Geschäftspraktiken ab.
Nach China, Südkorea, der EU und den USA mahnen nun auch die Regulierungsbehörden von Taiwan Chiphersteller Qualcomm wegen wettbewerbsfeindlicher Geschäftspraktiken ab.
(Bild: Qualcomm)

Die taiwanesische Fair-Trade-Kommission (TFTC) hat die Ergebnisse ihrer Untersuchung von Qualcomm in einer am Mittwoch (11. Oktober) veröffentlichten Erklärung detailliert beschrieben. Darin erklärt sie unter anderem, dass das Geschäftsmodell von Qualcomm dem Wettbewerb schadet und gegen Taiwans Fair-Trade-Gesetz verstößt. Damit reiht sich die Behörde in entsprechende Argumentionen der südkoreanischen Wettbewerbsbehörde KFTC (Korea Fair Trade Commission), der EU-Kartellrechtsbehörde sowie dem Urteil der US-Handelskommission FTC ein.

Nach einem Bericht des Bloomberg Nachrichtendienstes ist die Geldstrafe die größte, welche die taiwanische Regulierungsbehörde jemals verhängt hat.

Ähnlich wie auch in den anderen geschilderten Fällen erklärte Qualcomm, dass es mit der Entscheidung nicht einverstanden ist und plane, Berufung einzulegen. "Die Geldbuße steht in keinem vernünftigen Zusammenhang mit der Höhe der Einnahmen oder Aktivitäten von Qualcomm in Taiwan, und Qualcomm wird die Höhe der Geldbuße und die Methode zur Berechnung der Geldbuße anfechten", sagte ein Sprecher des Unternehmens.

Die Entscheidung unten Mittwoch folgte andere ähnliche Geldstrafen, die von den Handelsprüfern in den USA, in China, in Südkorea und in der Europäischen Union erhoben wurden. China verhängte eine Geldbuße in Höhe von 975 Millionen US-Dollar gegen Qualcomm im Jahr 2015, während Südkorea im vergangenen Jahr eine Geldbuße in Höhe von rund 865 Millionen US-Dollar verhängte. Die EU-Kartellrechtsbehörde hat ebenfalls ein entsprechendes Kartellverfahren am Laufen.

Anfang dieses Jahres verklagte die US-Bundeshandelskommission Qualcomm, indem sie das Unternehmen mit der Anwendung wettbewerbswidriger Taktiken beauftragte, um ein Monopol auf Chips für mobile Technologien wie CDMA, WCDMA und LTE aufrechtzuerhalten. In den USA wird über den Fall noch verhandelt.

Wie auch in den anderen Rechtsordnungen ist der Kern der TFTC-Ermittlung, dass Qualcomms standard-wesentliche Patentvergabepraktiken nicht mit fairen, vernünftigen und nichtdiskriminierenden (FRAND-)Bedingungen vereinbar sind, die von den Normungsgremien verlangt werden. Das TFTC warf Qualcomm außerdem vor, dass es sich weigere, Chips an Kunden zu verkaufen, die den strengen Bedingungen nicht zustimmen.

In der EU prüfen zudem die Regulierungsbehörden noch, ob Qualcomm den Chiphersteller NXP übernehmen darf. Qualcomm hatte für das Unternehmen mit Hauptsitz in den Niederlanden im vergangenen Jahr die Rekordsumme von 47 Milliarden US-$ geboten. Das Übernahmeangebot steht derzeit noch bis zum 20. Oktober. Allerdings ist fraglich, ob das EU-Kartellamt bis dahin eine Entscheidung getroffen hat. Die Regulierungsbehörde muss ihre Entscheidung spätestens im Dezember veröffentlichen.

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