"Illegales Geschäftsmodell" Apple erweitert Klage gegen Chipkonzern Qualcomm

Autor / Redakteur: dpa / Sebastian Gerstl

Apple verschärft den Ton in seinem Rechtsstreit mit Qualcomm. In einer erweiterten Klage spricht der iPhone-Konzern von wachsenden Beweisen dafür, dass der Chipkonzern ein illegales Geschäftsmodell betreibe. Unabhängig davon prüft die EU-Kommission, ob Qualcomms Übernahme von NXP den Wettbewerb auf dem Automotive-Markt verzerrt.

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Druck von allen Seiten: Apple hat seine im Januar eingereichte Klage gegen den engen Geschäftspartner Qualcomm ausgeweitet. Der Smartphone- und Computerhersteller beschultigt den Chipkonzern, ein "illegales Geschäftsmodell" zu betreiben. Die Klage läuft parallel zu zwei weiteren laufenden Verfahren durch die amerikanische Handelsbehörde FTC und die EU-Kommission.
Druck von allen Seiten: Apple hat seine im Januar eingereichte Klage gegen den engen Geschäftspartner Qualcomm ausgeweitet. Der Smartphone- und Computerhersteller beschultigt den Chipkonzern, ein "illegales Geschäftsmodell" zu betreiben. Die Klage läuft parallel zu zwei weiteren laufenden Verfahren durch die amerikanische Handelsbehörde FTC und die EU-Kommission.
(Bild: dpa - Bildfunk)

Apple nimmt in der ausgebauten Klage auch Bezug auf ein Urteil des Obersten Gerichts der USA, das Ende Mai entschied, dass Patentinhaber nach dem Verkauf eines Produkts ihre Rechte dafür nicht noch einmal geltend machen könnten. Apple wirft Qualcomm unter anderem vor, bei seinen Patenten doppelt abzukassieren - für Technologien und auch für Chips, in denen sie steckten.

Der iPhone-Konzern klagte Anfang des Jahres mit dem Vorwurf, Qualcomm verlange zuviel für seine Patente - und weil die Lizenzgebühren an den Gerätepreis gebunden seien, müsse Apple auch für eigene Innovationen zahlen, mit denen der Chipkonzern nichts zu tun habe.

Qualcomms Chefjurist Don Rosenberg konterte, dieser Anschuldigung sei "einfach unwahr". Qualcomm sei "de facto der ausgelagerte Forschungs- und Entwicklungsarm der Industrie" und Apple stelle den Innovationsbeitrag des Unternehmens falsch dar.

Der Ausgang des Streits könnte Folgen dafür haben, wie der Preis für Patentlizenzen berechnet wird. Außerdem verfolgen Branchenanalysten mit Spannung, ob der Konflikt Auswirkungen für künftige Apple-Geräte haben könnte.

Qualcomm ist ein wichtiger Zulieferer unter anderem von Kommunikationschips für iPhones, obwohl Apple einen Teil seiner Telefone bereits mit Chips von Intelauslieferte. Qualcomm hebt gern hervor, dass seine Chips in den iPhones von Apple abgebremst worden seien, um sie an die Leistung der Geräte mit Intel-Halbleitern anzupassen.

Damit erhöht sich der Druck auf das Unternehmen weiter. Erst im Mai hatten sich Intel und Samsung einer weiteren Klage der US-Handelskommission FTC angeschlossen, die unabhängig von dem Apple-Verfahren ansteht. In dem Kartellrechtsverfahren geht es um Lizensierungsverweigerung von Standardessentiellen Patenten und Wettbewerbsverzerrung. Ebenso prüft die EU-Kommission derzeit in einem weiteren Kartellverfahren die angestrebte Übernahme des niederländischen Chipherstellers NXP. Brüssel hat Bedenken, der Zusammenschluss könnte den Wettbewerb für Halbleiter in elektronischen Geräten empfindlich stören. Besonders könnte das neue Unternehmen Konkurrenz in der Automobilbranche ausgrenzen.

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