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BITKOM-Strategiepapier 90-Punkte-Plan soll Deutschland digital an die Spitze bringen

| Redakteur: Peter Koller

Der IT-Verband BITKOM hat einen 90-Punkte-Plan vorgelegt, der Deutschland zum digitalen Wachstumsland Nr. 1 machen soll.

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Hersteller, Verbraucher, Staat und Infrastrukturen sollen digital verknüft werden, um Innovation zu schaffen
Hersteller, Verbraucher, Staat und Infrastrukturen sollen digital verknüft werden, um Innovation zu schaffen
(BITKOM)

Deutschland soll in den nächsten Jahren zum digitalen Wachstumsland Nr. 1 werden. Das ist das Ziel einer IT-Strategie, die der Hightech-Verband BITKOM (PDF-Download) vorgelegt hat. Kern der IT-Strategie ist ein Aktionsplan mit rund 90 Einzelmaßnahmen. Dazu zählen unter anderem die Mobilisierung von Wachstumskapital für Start-ups, Investitionen in den weiteren Breitbandausbau, die Förderung von Industrie 4.0 sowie Verbesserungen in den Bereichen Sicherheit und Datenschutz.

„BITKOM kann die Bundesregierung bei ihren ambitionierten Plänen für eine Digitale Agenda unterstützen“, sagte BITKOM-Präsident Prof. Dieter Kempf. „Die Branche hat Vorschläge erarbeitet, mit denen wir Bundesregierung und Bundestag Anregungen geben wollen.“ Ziel müsse sein, bis zum Sommer den Entwurf für die Digitale Agenda abzuschließen. Das BITKOM-Papier zur IT-Strategie wurde von mehr als 200 Experten entwickelt.

Drei Handlungsfelder

In seiner IT-Strategie benennt BITKOM drei große Handlungsfelder: die digitale Wirtschaft, Intelligente Netze sowie Vertrauen und Sicherheit. Kempf: „Es muss darum gehen, Deutschland als Anbieter von ITK-Lösungen weltweit zu einem Spitzenstandort zu machen, zu einem echten IT-Hotspot.“ Des Weiteren müssten Intelligente Netze in die Fläche gebracht und ein Höchstmaß an Vertrauen und Sicherheit geschaffen werden.

Um Deutschland zu einem führenden IT-Standort zu machen, schlägt BITKOM drei Maßnahmenblöcke vor: Erstens die Verbesserung der Rahmenbedingungen für den IT-Mittelstand und Global Player, u.a. durch die Einführung der steuerlichen Forschungsförderung sowie zweitens die dauerhafte Sicherung des Fachkräftebedarfs durch eine die Innovationspolitik unterstützende Bildungs- und Zuwanderungspolitik.

Im Zusammenhang mit der Bekämpfung des Fachkräftemangels schlägt der BITKOM u.a. vor, das Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern zur Unterstützung von Hochschulen und Schulen aufzuheben. Zunächst aber müsse der Aufbau eines Ökosystems rund um wachstumsstarke Tech-Startups vorangetrieben werden.

Für eine Stärkung junger Unternehmen sollten u.a. private Investoren Verluste von Start-up-Beteiligungen in ihrer Einkommensteuer geltend machen dürfen und die steuerlichen Rahmenbedingungen für Wagniskapitalfonds sollten verbessert werden. Des Weiteren müsste die Gründungsphase entbürokratisiert werden, u.a. indem junge Tech-Firmen für vier Jahre von Verwaltungsaufgaben wie statistischen Berichtspflichten und einer Reihe gesetzlicher Auflagen befreit würden. Schließlich müssten so genannte Hubs geschaffen werden, um Start-ups den Kontakt zur etablierten Industrie zu erleichtern.

Die hervorragende Ausgangsbasis Deutschlands auf dem Weg in die digitalisierte und vernetzte Industrie 4.0 müsse genutzt und etwa durch die Bildung von Clustern oder das Entwickeln von Standards und Referenzarchitekturen weiter gefördert werden.

Basis der digitalen Infrastruktur als zweitem übergeordnetem Aktionsfeld ist aus BITKOM-Sicht der weitere Breitbandausbau. Dazu sollen Anreize geschaffen werden, um so viele private, eigenwirtschaftliche und wettbewerbsoffene Investitionen auszulösen wie möglich. Des Weiteren sollten rechtzeitig Frequenzen im 700 MHz-Band für eine störungsfreie Nutzung durch den Mobilfunk zur Verfügung gestellt werden. In diesem Sinne seien auch die Nutzungsrechte für 900 und 1800 MHz-Frequenzen zu verlängern.

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